PROKETTA.IFG.CC

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Mai/Juni 2014: Schwerpunktmäßige Erhebungen von Prozessen zu Genehmigungsverfahren von öffentlichen Großveranstaltungen
Im Projekt PROKETTA (proketta.ifg.cc) war in den vergangenen Monaten die Erhebung von Prozessketten zu Genehmigungsverfahren von öffentlichen Großveranstaltungen ein zentraler Schwerpunkt. Hintergrund ist, dass diese Genehmigungsverfahren sehr häufig vorkommen (bspw. für Wochenmärkte, Kinderfeste, Weihnachtsmärkte oder große Stadtfeste) und eine hohe Komplexität aufweisen, da sowohl unternehmens- als auch behördenseitig eine Vielzahl verschiedener Akteure einzubeziehen ist. Behördenintern beteiligt sind z.B. die Straßenverkehrsbehörde, das Umweltamt und die Lebensmittelüberwachung. Darüber hinaus zählen u.a. Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr, Veranstaltungsagenturen, Versicherungen sowie Sicherheitsagenturen zu weiteren wichtigen Akteuren im Prozess. Die Koordinierung und Abstimmung der Vielzahl der Akteure im Genehmigungsverfahren ist schwierig und langwierig. Zudem sind im behördlichen Genehmigungsverfahren strenge Auflagen zu berücksichtigen, da es für Kommunen von besonderem Interesse ist, dass Denkmäler und Grünflächen nicht beschädigt, unbeteiligte Verkehrsteilnehmer nicht behindert und Anwohner keinen übermäßigen Lärmbelästigungen ausgesetzt werden.

Der Antragsteller muss in den umfangreichen Antragsunterlagen, u.a. bestehend aus einem Veranstaltungskonzept, einem Sicherheitskonzept, Versicherungsnachweisen etc., nachweisen, dass die Veranstaltung mit den Interessen der Kommune und den Interessen der Anlieger vereinbar ist. Im Zusammenhang mit der Veranstaltungsgenehmigung sind zudem eine Menge verschiedener Anträge bei unterschiedlichen Fachbehörden (parallel) zu stellen. Um diesen Abstimmungs- und Planungsaufwand zu minimieren, werden bereits in einigen Städten Koordinierungsgremien gebildet. Sie fungieren als „Mittler“ zwischen dem Veranstalter und den fachlich zuständigen (Genehmigungs-)Behörden. Als „einheitliche Ansprechpartner“ sind sie dafür zuständig, zu informieren und Anliegen gegenüber den zuständigen Behörden zu koordinieren. Diese Koordinationsaufgabe schließt insbesondere die Entgegennahme und Weiterleitung der gesamten Verfahrenskorrespondenz (z.B. Anträge, Unterlagen, Anfragen, Erklärungen, Bescheide) ein. Der Veranstalter muss sich so nicht mehr selbst an jede einzelne Behörde wenden und kann sich auf die Organisation und Durchführung der Veranstaltung konzentrieren.

Ein IT-gestütztes Verfahren zur Antragstellung und Koordinierung der Akteure, wie beispielsweise das Programm „ELiA“ im Bereich immissionsschutzrechtlicher Verfahren, gibt es für Veranstaltungen bisher nicht. Zwar bieten einige Städte ihren potenziellen Veranstaltern die Möglichkeit, Angaben zu einer anstehenden Veranstaltung online zu übermitteln, aber das ersetzt die papierbasierte Antragstellung meist nicht.

Im vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten dreijährigen F+E-Projekt „PROKETTA“ (proketta.ifg.cc) werden Prozessketten zwischen Wirtschaft und Verwaltung visualisiert und standardisiert. Übergeordnetes Ziel ist es, den Aufwand für Unternehmen und öffentliche Verwaltungen bei der Erfüllung bzw. Bearbeitung von Informations- und Meldepflichten zu reduzieren. Kooperationspartner sind u.a. Verwaltungen der kommunalen und Landesebene, kommunale Spitzenverbände, öffentliche IT-Dienstleister, Unternehmen und Kammern.

Wenn auch Sie an einer Beteiligung an dem F+E-Projekt interessiert sind, melden Sie sich bitte per eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Weitere Informationen | Further Information:
www.ifg.cc/_pdf/IFGCC_Proketta_120401.pdf

                                                                                                                                                                                                                

                                                                                                                                                                                                                

 

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